14
Mrz
2006

Das Volksbegehren des H.C.Strache

Ein Volksbegehren ging zu Ende.
Es war der 32. in der in der Geschichte der zweiten Republik und landete auf Platz 21.

Es mittelmäßiges Ergebnis laut Politologen.

brennende_fahne
volksbegehren

Das Volksbegehren der Herr H:C.Strache "Österreich bleib frei" wurde von 258.000 ÖsterreicherInnen unterschrieben.

Ein Volksbegehren ist ein Gesetzesantrag des Volkes.
Volksbegehren für Bundesgesetze müssen von 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterstützt werden.
Ein Volksbegehren, das die oben angeführten Voraussetzungen erfüllt, wird dem Nationalrat von der Hauptwahlbehörde zur Behandlung vorgelegt.

Diese Voraussetzungen hat der FPÖ zwar erfüllt, landete jedoch nur auf Platz 21.

Strache fordert jetzt sogar eine Gesetzesänderung.
Wenn mehr als 250.000 Menschen ein Volksbegehren unterschreiben, dann solle über den Inhalt eine verpflichtende Volksabstimmung abgehalten werden, deren Ergebnis dann für die Regierung bindend sein sollte, meint er.
Strache fordert nun eine baldige Umsetzung des Volksbegehrens.
Das werde eine "Nagelprobe" für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sein,und er erwartet aber ohnehin, dass der Kanzler "wieder umfallen wird".

Er hat ursprünglich über 600.000 Unterschriften erwartet.
Es ist wieder viel Lärm um nichts.
Wenn ein Volksbegehren ein Stimmungsbarometer sein soll für die nächsten Nationalratswahlen,dann lehne ich mich jetzt beruhigt zurück.
Der Haifisch namens Strache hat seinen Zähnen bereits verloren.

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