across the universe : Rubrik:Politik

Dringliche Anfrage

eclipse — 2009-05-20T11:45:00Z

Heute im Parlament :"Dringliche Anfrage" an Fekter
#Rechtsextremismus #Ebensee #Graf

DiePresse.com

ich würde die Fragen an die ganze Regierung stellen, jeden einzelnen.weil:
meiner Meinung nach jedes einzelne Regierungsmitglied trägt Verantwortung.
ich will endlich klare Worte hören.

Die Braut die sich traut

eclipse — 2006-11-16T11:28:00Z

Nach dem Beratungen des ÖVP-Vorstandes kommt doch zu Bereitschaft der Schwarzen zu mitregieren.

Allerdings unter Bedienungen.
(Näheres wird Bundeskanzler Wolfgang Schüssel demnächst in einer Pressekonferenz bekannt geben.)

Nach dem die KPÖ gestern klar stellte, dass er die Wahlen anfechten wird, Heute zeigt die Schüssel Fraktion Wille zur weiteren Mitarbeit.

Später Reue? Oder doch die richtige Entscheidung?
Das werden die nächsten Wochen uns zeigen.

[Quelle: Ö1]

Bush-freie Zone

eclipse — 2006-06-19T22:33:00Z

Heute Abend könnten wir endlich erfahren was sich viele BürgerInnen schon seit einer Zeit fragen, was wird der Bush-Besuch die SteuerzahlerInnen kosten :
laut Sicherheitsdirektor Buxbaum wird es etwa 1 Mio € kosten.
Er hat auch gleich beruhigt :
Kanaldecken wie in Mainz werden nicht zugeschweißt.

Ursprünglich sollte er (Bush) in einem niederösterreichischem Schloss untergebracht werden. Das wäre auf alle fälle billiger gewesen.

Und viele Menschen hätten dann keine Behinderungen in diese Tagen.
Ganze Viertel werden ab Heute zu Sperrzone erklärt.
Menschen die dort wohnen dürfen nur mit speziell dafür eingerichtetem Ausweißen zu ihren Häusern .
Museen haben zu, über 2000 Parkplätze fallen weg.
Geschäftsleute, Gastgewerbe dürfen nicht aufsperren.

Ein einziger Bezirk hat es sich vorgenommen Widerstand zu leisten.
Stefan Freytag stellvertretender Bezirksvorsteher am Alsergrund hat Heute erklärt den 9. Bezirk zu Bush-freie Zone zu machen.
Dort in der Boltzmanngasse befindet sich die Amerikanische Botschaft.

Am Mittwoch wird ein großer Protestmarsch stattfinden, wo viele VertreterInnen verschiedener Organisationen teilnehmen werden.

Ich werde auch eine dieser DemonstrantInnen sein das ist das wenigster was ich tun kann um meine Unmut zu zeigen darüber dass die EU sich immer noch nicht lösen kann aus dieser Bündnis mit der Supermacht Amerika
Die der ganze Welt erklären will was Menschenrechte sind und sie selber missachtet sie im eigenen Land.

Das Volksbegehren des H.C.Strache

eclipse — 2006-03-14T13:57:00Z

Ein Volksbegehren ging zu Ende.
Es war der 32. in der in der Geschichte der zweiten Republik und landete auf Platz 21.

Es mittelmäßiges Ergebnis laut Politologen.

Das Volksbegehren der Herr H:C.Strache "Österreich bleib frei" wurde von 258.000 ÖsterreicherInnen unterschrieben.

Ein Volksbegehren ist ein Gesetzesantrag des Volkes.
Volksbegehren für Bundesgesetze müssen von 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterstützt werden.
Ein Volksbegehren, das die oben angeführten Voraussetzungen erfüllt, wird dem Nationalrat von der Hauptwahlbehörde zur Behandlung vorgelegt.

Diese Voraussetzungen hat der FPÖ zwar erfüllt, landete jedoch nur auf Platz 21.

Strache fordert jetzt sogar eine Gesetzesänderung.
Wenn mehr als 250.000 Menschen ein Volksbegehren unterschreiben, dann solle über den Inhalt eine verpflichtende Volksabstimmung abgehalten werden, deren Ergebnis dann für die Regierung bindend sein sollte, meint er.
Strache fordert nun eine baldige Umsetzung des Volksbegehrens.
Das werde eine "Nagelprobe" für Bundeskanzler Wolfgang Schüssel sein,und er erwartet aber ohnehin, dass der Kanzler "wieder umfallen wird".

Er hat ursprünglich über 600.000 Unterschriften erwartet.
Es ist wieder viel Lärm um nichts.
Wenn ein Volksbegehren ein Stimmungsbarometer sein soll für die nächsten Nationalratswahlen,dann lehne ich mich jetzt beruhigt zurück.
Der Haifisch namens Strache hat seinen Zähnen bereits verloren.

Gleichstellung von AusländerInnen

eclipse — 2006-01-23T00:04:00Z

Endlich ist sie da!
Die Gleichbehandlung von MigrantInnen auf allen Ebenen.
Eine EU Richtlinie aus dem Jahr 2003 muss jetzt endlich in Österreich und damit auch in Wien umgesetzt werden und zwar zwingend spätestens ab Heute.
Es bedeutet für AusländerInnen die sich mindestens fünf Jahre andauernd, ununterbrochen in Österreich aufhalten eine vollkommene Gleichstellung.

Ein Recht auf Gemeindewohnungen,
auf soziale Sicherheit sowie Sozialhilfe,
für studierende Stipendien,
für selbstständige Gewerbescheine,
steuerliche Vergünstigungen,
Anerkennung der Berufsqualifizierenden Diplome, usw.

Es hat zwar etwas lange gedauert, aber ab Heute ändert sich schlagartig vieles im Leben von tausenden von MigrantInnen.
Die sind ab sofort per Gesetz mit Inländer gleichgestellt und damit keine Menschen zweiter Klasse mehr.

Es wird aber viel länger dauern bis sich unsere Gesellschaft auch anpasst und vorurteilfrei mit diesen Menschen umgehen wird.

Die EU Richtlinie 2003/109/EG /Artikel 11-Gleichbehandlung

Kein Doktortitel mehr für Haider?

eclipse — 2006-01-20T13:04:11Z

Die Österreichische Hochschülerschaft fordert, dass dem Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider wegen seines Vorgehens in der Ortstafel-Frage der Doktortitel aberkannt wird.
Als Jurist solle er Recht und Gerechtigkeit leben.
Dieses Verhalten gegenüber einem Höchstgericht ist eines Juristen nicht würdig, hieß es in einer Aussendung am Donnerstag.
Als promovierter Jurist habe Haider gelobt, Recht und Gerechtigkeit zu leben.
Zumindest die Rechtswissenschaft soll in diesem Konflikt das Gesicht bewahren, wenn es schon nicht der Rechtsstaat tut. -hieß es.

Die Aberkennung des Doktortitels hat Haider längst verdient, schon wegen seiner menschenverachtenden Aussagen.
Ob so was ist tatsächlich umsetzbar wäre, bin ich skeptisch.

Außerdem was würde es ändern? Gar nichts.
Es geht nicht darum welchen Titeln er innehat, sondern welcher Macht.
Und Macht hat er immer noch wenigstens in Kärnten.

FPÖ will Volksbefragung

eclipse — 2006-01-14T23:02:36Z

Die Wiener FPÖ will eine Volksbefragung gegen die Einführung des generellen Tempo 50 auf Wiens Straßen - 57.106 Unterschriften werden dafür benötigt, so FPÖ-Chef Strache.

Die FPÖ, so Strache, sei die einzige Partei, die sich ohne Vorbehalt für die Autofahrer in dieser Stadt einsetze.
[Und für die ÖsterreicherInnen versteht sich.]

Mich würde interessieren was kostet der Stadt Wien so eine Volksbefragung?
Statt an gemeinsamen Projekten mitzuarbeiten versucht Strache sich schon für den Nationalratswahl zu profilieren.

Ich bin keine AutofahrerIn und auch keine gebürtige WienerIn ,meine Interessen wird er wohl nicht vertreten.
Ich habe da leichte Wahl.

Viel Lärm um nichts

eclipse — 2005-12-20T13:18:56Z

Arnie kommt seinen Kritikern zuvor:
In der Zukunft darf die Stadt Graz seinen Namen nicht verwenden.
Sein Name am Grazer Stadion muss bis Jahresende entfernt werden.
Außerdem gibt er auch den Ehrenring der Stadt zurück.
Der schwarze (ÖVP)Bürgermeister gibt jetzt die Schuld den linke Parteien (SPÖ;Grüne;KPÖ), die seien schuld an allem.
Nach dem der Gouverneur von Kalifornien Stanley Tookie Williams nicht begnadigt hat, hatten die Linken Konsequenzen von der Stadt Graz gefordert.

Warum muss man hier zu lande immer wegen solchen Themen gleich eine innenpolitische Debatte veranstalten?
Ich halte das ganze Diskussion für viel Lärm um nichts, schon auch deswegen weil das besagter Stadion hieß nur pro Forma Schwarzenegger Stadion, es wurde aber nie als solches registriert wurde Heute im ORF Radio betont.Es ist eingetragen als Stadion Graz-Liebenau.
Für eine offizielle Umbenennung bräuchte man eine zahlungskräftigen Sponsor in sechsstelliger Höhe.

Also wem kümmerts wenn der Arni beleidigt ist?
Oder höre ich da bereits Wahlkampftöne heraus?

Gelingt es dem Strache die Regierung zu sprengen?

eclipse — 2005-10-24T11:18:12Z

Strachers Rechnung ist aufgegangen

Es hat sich bestätigt dass es sich lohnt mit ausländerfeindlichen Parolen um die WählerInnen zu werben.
Die FPÖ hat sich damit heftig zugelegt.

Nun wie könnte sich dieses Ergebnis auf Bundesebene auswirken?
Es wäre möglich dass ihm (Strache) das gelingen könnte, was die SPÖ und die Grünen nicht geschafft haben, nämlich diese Regierung zu sprengen.
Ihm fehlen noch 6 Mandatare im Parlament.
Wenn er weitere BZÖ Abgeordneten für sich gewinnen kann, dann stehen uns vorgezogene Nationalratswahlen vor der Tür.
Nur er kann nämlich diesen Mandataren noch ein Überleben sichern.
Nachher ist die BZÖ raus aus dem Parlament.

Wahlen und AusländerInnen

eclipse — 2005-10-09T14:02:52Z

oder wie der FPÖ Wien mit ausländerfeindliche Parolen versucht zu punkten im Wiener Wahlkampf.

Der heiße Wahl-Herbst geht in die Endphase.

Vor eine Woche hat die Steiermark gewählt, Heute wählen die Burgenländer.

Es sind nur noch zwei Wochen bis zu Wiener Wahlen.

Ich werde hier keine Wahlanalysen machen dafür sind die Politologen und andere Medien zuständig.

Ich möchte mich aber an diese Stelle aufregen über die FPÖ Wahlplakate, die eine Zumutung für mich sind.

Ich kann es nicht fassen, dass solche Art der Wahlwerbung gesetzlich erlaubt ist.
Das ist eine öffentliche Hetze gegen MigrantInnen und Flüchtlinge.

Mir waren die früheren Strache Plakate schon ein Dorn im Auge.

Das ist jetzt der Gipfel der Rassismus und Xenophobie.
Es wird wieder Angst geschürt auf übelste Art.
Statt die hier lebenden AusländerInnen zu integrieren, wird von der FPÖ Ausgrenzung als Lösung vorgestellt.

Es wird immer wieder behauptet die AusländerInnen seien nicht bereit sich der "deutschen Leitkultur" anzupassen.

Das ist schlicht und einfach gelogen.
Es wird Ihnen diese Chance erst gar nicht ermöglicht. Und die jenige die es aus eigener Kraft und freiwillig es
schaffen sich assimilieren müssen sich ein Leben lang mit weiteren vorurteilen konfrontieren.

Ich bin für mehrsprachigen Unterricht für MigrantInnen Kinder .
Für diese Kinder ist es besonders wichtig auch muttersprachig unterrichtet zu werden.
Nur wer die eigene Sprache gut beherrscht, kann auch anderen erlernen.
Das wäre eine sinnvolle Integration. Ich bin mir sicher diese junge Menschen lernen dann mit viel Interesse die Sprache des Landes auch wo sie aufwachsen.(und ohne jegliche Zwänge)

Integration sollte im Kindergarten spielerisch beginnen.

Wir müssen noch zwei wochenlang mit diesen Plakaten auf Wiens Straßen leben,nachher wird sich zeigen ob es sich lohnt Ängste anderer für sich als politisches Bonus ausnützen.

Das neue Asylgesetz wird abgesegnet

eclipse — 2005-07-05T10:41:40Z

Im Nationalrat soll am Donnerstag das neue Asylgesetz passiert werden.

Der geplante Paragraph 78, Absatz 6 des Fremdenpolizeigesetzes regelt nur, unter welchen Umständen eine Person von Schubhaft die medizinische Abteilung des gerichtlichen Gefangenenhauses bzw. in ein Krankenhaus überstellt werden kann bzw. muss.
Vom unschönen, aber sachlich zutreffenden Wort Zwangsernährung ist im Text des Gesetzesvorschlages gleich gar nicht die Rede.
Ärzte betonen aus der medizinische Aspekt das schnelle Kalorien Zufuhr bei Zwangsernährung kann gar tödlich werden.

Die Regierungsparteien verteidigen das geplanter Gesetz Grünen sind dagegen,SPÖ ist gespalten .Im SPÖ Klub ist eine heftige Diskussion über das Gesetz ausgebrochen.
Deshalb hält der SPÖ Heute Nachmittag eine Klubsitzung an, um die Haltung der Mitglieder vor der morgigen Abstimmung noch mal zu klären.
Ich bin persöhnlich sehr verwundert über der Zick-zack-Kurs der Roten, gerade hier wo es um die Einwanderungspolitik geht.
Für FPÖ Chef Strache ist das Gesetz zu milde,

er redet gar von einer versteckter Einwanderungsgesetz ,das es schon vielen Menschen nach drei Monaten Aufenthalt der Zugang zu Arbeitsmarkt ermöglicht, Barbara Rosenkranz meint jährlich werden damit 50 tausend Menschen außerhalb der Quote in Österreich zugelassen, der FPÖ Klub wird also gegen das Gesetzt stimmen.

Für mich und für viele demokratisch denkende Menschen bedeutet das ein weiterer Rückschritt.
Ich hoffe auf baldige Neuwahlen.

Burschenschafter im NIG: Klagsahndrohung gegen Dr. in Gudrun Hauer

eclipse — 2005-06-28T15:17:26Z

Der Stand der Dinge

Dr. in Gudrun Hauer, Universitätslektorin am Institut
für Politikwissenschaft (Lehrbeauftragte am Institut für Politikwissenschaft) wird mir Klage gedroht weil sie es gewagt hat zu protestieren dagegen, dass am am 11. Juni 2005 anlässlich des 200. Todestages des deutschen Dichters Friedrich Schiller
"Räumlichkeiten der Universität Wien für Gruppierungen
und Veranstaltungen zur Verfügung gestellt wurden,
die gegen bestehende Gesetzesvorschriften im Sinne
des Verbots nationalsozialistischer Wiederbetätigung verstoßen."

Laut Ring Freiheitlicher Studenten ist die
"Freiheit von Lehre und Wissenschaft an der Universität ist durch Personen wie Fräulein Dr. Hauer gefährdet."

Und Rektor Winkler war bisher noch nicht zu einer Stellungnahme bereit.

So droht die Geschichte zu einer "Never-Ending-Story" werden.

"Olympia" oder Worüber die Medien immer noch schweigen

eclipse — 2005-06-21T21:17:03Z

Rechtsextreme Burschenschafter-Organisationen sperren mit Hilfe von Polizei und Rektorat das Neue Institutsgebäude (NIG) ab.

Ich bin entsetzt und fassungslos über diesen Augenzeugenbericht: auftaktveranstaltung zum (htm, 10 KB)
und über diesen Brief: sehr geehrter herr rektor (htm, 10 KB)

In den Medien war bisher nichts zu hören.
In welcher Gesellschaft leben wir eigentlich?

Olympia

eclipse — 2005-06-13T21:05:48Z

Die Burschenschaft Olympia, hat sich am Wochenende
in der Wiener Hofburg zusammen getroffen.
FPÖ und BZÖ kämpfen nun gemeinsam um das deutsch-nationale Lager.
Rund 1000 Teilnehmer kamen anlässlich des 200. Todestages des deutschen Dichters Friedrich Schiller zusammen.

Organisiert vom Ring Volkstümlicher Verbände der Deutschen Burschenschaft sowie der Wiener FPÖ.
Von BZÖ kam der ehemaliger Sozialminister Haupt.
Strache hielt Rede.
Er hat in seiner Rede die 50 Millionen Toten der Zweiten Weltkrieg verglichen mit dem Opfer der Vertreibungen
danach, und sagte dass nach dem Krieg haben auch viele gelitten, und forderte gleichzeitig auch einen Widerstand gegen die "Überfremdung".
Die Burschenschafter haben dann feierlich zusammen gesungen:
Es lebe alte deutsche Treue! -während draußen protestiert wurde, und das Burg umringt war von 600 Polizisten.

Am ende wurde aufgerufen :
Parteien kommen und gehen, wir bleiben stehen!- im Klartext:
Wenn es um die Bewahrung der deutsch-nationale Identität geht, sollen alle die sich zu Nationaltum bekennen zusammentun.

Nach dem Rede Straches wurde nach Angaben der Veranstalter aus Werken Schillers vorgelesen.
Solche Treffen verfolge ich mit immer wachsender Angst und Besorgnis.
Und diese Männer die sich dort trafen sind großteils Personen in der Öffentlichkeit
Die ein Beispiel für die Jugend sein sollten. Das ist es was mich nachdenklich macht.
Und der ORF berichtet ausführlich darüber,und die anderen PolitikerInnen des Landes schweigen darüber,tolerieren es.
Ich weißunsere..Gesetze so lange niemand verstößt
gegen das Wiederbetätigungsgesetz, darf man sich treffen und solche Parolen sagen.
In Ostdeutschland wählen schon 10% NDP.
Warten wir es ab,wie lange es bei uns dauert bis sich die Jugendliche bei hierzulande auch verführen lassen von Populismen.

» Polit-Matinee« am Sonntag

eclipse — 2005-06-12T14:03:53Z

Heute war wieder der Sunny-Boy zu Gast in der Pressestunde.

Er zeigte sich höchst zufrieden mit sich selbst. Wenn jemals über ihm herzogen wurde, nur wegen sein privat Leben, aber nicht weil er sein Job schlecht mache.
Er hatte sich selbst gelobt, er sei in eine Regierung eingebettet die seine Arbeit gut mache.
Eine neue Steuerreform sein für ihm kein Thema, nicht in den nächsten zwei Jahren.
Er sagte er habe auch Fehler gemacht in der Vergangenheit. Er meinte lediglich die Homepage-Affäre damit.
Als der Journalist ihm darauf ansprach, dass die grüne Eva Glawischnig kein Koalition eingehen möchte,so lange Grasser Finanzminister sei, sagte er dass kann er gut nachvollziehen: Der Opposition muss ihm ja nicht mögen. Die Medien und der Opposition waren immer schon gegen ihn.
Als das Thema Erweiterung kam, er hat betont, dass er strikt gegen den Beitritt der Türkei ist. Und der Beitritt Rumäniens und Bulgariens erst ab 2008 kann er sich vorstellen.
Auf die Frage ob er Hochzeitpläne hätte hat er geschickt ausgeweicht: es ist privates, es gibt keine Ankündigungen hier darüber.
Die ganze Sendung lang hat er sehr gelassen und ruhig gewirkt, aber ich hatte das Gefühl nicht los, dass er ist sich bewusst um die sinkende Sympathiewerte.

Die Polit-Matinee ging ab 12 Uhr weiter mit dem Berichte aus dem Hohes Haus.
Zwei dieser Berichte möchte ich hier erwähnen.
Sascha van der Bellen wurde befragt über Hindernisse bei zukünftigen Koalitionsbildungen.
Zu meiner Überraschung er hat gemeint im Gegensatz zu frühere Stellungen der Grünen, dass jetzt Studiengebühren oder Abfangjäger kein Hindernis wären für eine Koalitionsbildung (mit wem auch immer, darüber schwieg er, hat bestimmt den ÖVP gemeint)
Bei der Eurofightern müsse man sich erst anschauen zu welche Kosten man rauskommt?
Der Preis für studieren könnte man auch dadurch beseitigt werden, dass man ein sehr großzügiges System von Stipendien und finanzielle Hilfe verwirkliche.
Ich war enttäuscht. Die Grünen haben immer gegen die Studiengebühren und Abfangjäger plädiert.
Warum plötzlich diese Gratwanderung? Um an die Macht zu kommen um jeden Preis? Oder um bestimmte WählerInnen-Stimmen damit zu gewinnen?
Der zweiter Beitrag war aus dem Europäischem Parlament: es ging um die Verfassungsratifizierung.
Und wir könnten Johannes Voggenhuber hören, der an diese Verfassung mitgearbeitet hat. Er hat vor kurzem noch vehement verteidigt dieses. Jetzt war er anderer Meinung: wenn die BürgerInnen es so nicht akzeptieren, müssen wir ein neues erarbeiten, meint er jetzt.
So schnell ändern unsere Politikerinnen ihre Meinung.
Wie glaubwürdig sind sie noch?
Und es gab noch einen Ausschnitt aus dem Sitzung des EU-Parlament: Es wurde in der Reihenfolge alle Fraktionsvorsitzenden bei ihrer Reden gezeigt. Sie waren alle gleich fassungs-und ratlos. Einzig alleine Cohn-Bendit errinerte allen anwesende daran, das seinerzeit die Grünen waren die einzigen die für einen gesamt Europaweiten Abstimmung plädiert haben, und wurden damit von den anderen abgelehnt.

Es war eine Matinee, die nicht neues gebracht hat, und ziemlich ernüchternd war. Es zeigt dass die PolitikerInnen immer verunsicherter werden. Wie sollen wir positive Änderungen erwarten?