12
Jun
2005

» Polit-Matinee« am Sonntag

Heute war wieder der Sunny-Boy zu Gast in der Pressestunde.

Er zeigte sich höchst zufrieden mit sich selbst. Wenn jemals über ihm herzogen wurde, nur wegen sein privat Leben, aber nicht weil er sein Job schlecht mache.
Er hatte sich selbst gelobt, er sei in eine Regierung eingebettet die seine Arbeit gut mache.
Eine neue Steuerreform sein für ihm kein Thema, nicht in den nächsten zwei Jahren.
Er sagte er habe auch Fehler gemacht in der Vergangenheit. Er meinte lediglich die Homepage-Affäre damit.
Als der Journalist ihm darauf ansprach, dass die grüne Eva Glawischnig kein Koalition eingehen möchte,so lange Grasser Finanzminister sei, sagte er dass kann er gut nachvollziehen: Der Opposition muss ihm ja nicht mögen. Die Medien und der Opposition waren immer schon gegen ihn.
Als das Thema Erweiterung kam, er hat betont, dass er strikt gegen den Beitritt der Türkei ist. Und der Beitritt Rumäniens und Bulgariens erst ab 2008 kann er sich vorstellen.
Auf die Frage ob er Hochzeitpläne hätte hat er geschickt ausgeweicht: es ist privates, es gibt keine Ankündigungen hier darüber.
Die ganze Sendung lang hat er sehr gelassen und ruhig gewirkt, aber ich hatte das Gefühl nicht los, dass er ist sich bewusst um die sinkende Sympathiewerte.

Die Polit-Matinee ging ab 12 Uhr weiter mit dem Berichte aus dem Hohes Haus.
Zwei dieser Berichte möchte ich hier erwähnen.
Sascha van der Bellen wurde befragt über Hindernisse bei zukünftigen Koalitionsbildungen.
Zu meiner Überraschung er hat gemeint im Gegensatz zu frühere Stellungen der Grünen, dass jetzt Studiengebühren oder Abfangjäger kein Hindernis wären für eine Koalitionsbildung (mit wem auch immer, darüber schwieg er, hat bestimmt den ÖVP gemeint)
Bei der Eurofightern müsse man sich erst anschauen „ zu welche Kosten man rauskommt?“
Der Preis für studieren könnte man auch dadurch beseitigt werden, dass man ein sehr großzügiges System von Stipendien und finanzielle Hilfe verwirkliche.
Ich war enttäuscht. Die Grünen haben immer gegen die Studiengebühren und Abfangjäger plädiert.
Warum plötzlich diese Gratwanderung? Um an die Macht zu kommen um jeden Preis? Oder um bestimmte WählerInnen-Stimmen damit zu gewinnen?
Der zweiter Beitrag war aus dem Europäischem Parlament: es ging um die Verfassungsratifizierung.
Und wir könnten Johannes Voggenhuber hören, der an diese Verfassung mitgearbeitet hat. Er hat vor kurzem noch vehement verteidigt dieses. Jetzt war er anderer Meinung: wenn die BürgerInnen es so nicht akzeptieren, müssen wir ein neues erarbeiten, meint er jetzt.
So schnell ändern unsere Politikerinnen ihre Meinung.
Wie glaubwürdig sind sie noch?
Und es gab noch einen Ausschnitt aus dem Sitzung des EU-Parlament: Es wurde in der Reihenfolge alle Fraktionsvorsitzenden bei ihrer Reden gezeigt. Sie waren alle gleich fassungs-und ratlos. Einzig alleine Cohn-Bendit errinerte allen anwesende daran, das seinerzeit die Grünen waren die einzigen die für einen gesamt Europaweiten Abstimmung plädiert haben, und wurden damit von den anderen abgelehnt.

Es war eine Matinee, die nicht neues gebracht hat, und ziemlich ernüchternd war. Es zeigt dass die PolitikerInnen immer verunsicherter werden. Wie sollen wir positive Änderungen erwarten?

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creature - 12. Jun, 16:25

ich bin der tiefen und festen überzeugung, eine positive veränderung kann nur vom einzelnen ausgehen, von dir, von mir, aber niemals von einen politiker.
egal was ein politiker macht, wie er dreinschaut, ob er küsst oder nicht es wird immer menschen geben die ihn zum teufel wünschen. damit muß ein politiker leben und ich hoffe sie wissen das auch!

[gestern ging ich am schwerbewachten, abgesperrten heldenplatz vorbei, überall polizei, einige hübsche liebe polizistinnen, und dann begnete ich herrn gusenbauer. als ich an ihm vorbeiging hatte ich den duft eines angenehmen parfüms wahrgenommen und war erstaunt, wie gut und freundlich er wirkte im dunkelblauen anzug]

creature - 12. Jun, 17:00

etwas relativieren muß ich obiges schon, politiker können einen staat in eine krise stürzen, staatsvermögen verschleudern, unnötige gesetze beschließen, einen krieg heraufbeschwören (siehe milosevic, busch), einen wirtschaftlichen niedergang herbeiführen. aber dazu hätte das volk die macht sie zu stoppen...
eclipse - 12. Jun, 18:53

@creature

aber dazu hätte das volk die macht sie zu stoppen...
hätte es? was ist mit ditktaturen? könnten die menschen saddam stoppen? oder stalin?
oft wird das volk entmündigt. (siehe auch bei ratifizierung des eu-verfassungs in länder ohne volksabstimmungen.).
eclipse - 14. Jun, 09:35

@creature

einige hübsche liebe polizistinnen, und dann begnete ich herrn gusenbauer

ich musste schmunzeln,während ich deine geschichte las.
warum sollte der gusi nicht freundlich wirken?
der grasser ist auch schneidig..ob er auch gut riecht?
Marko25 - 12. Jun, 19:56

Hey !

Von Sashas Aussagen war ich auch nicht begeistert, und somit hab ich auch gleich intern gelästert, und zum Glück hab ich da genauso wie hier Zuspruch !

Die Studiengebühren gehören weg, und KEIN weiterer Stipendienausbau her !

Bei den Eurpofightern geb ich Sasha recht, ein Ausstieg ist nach den nächsten NR Wahlen nur mehr dann sinnvoll, wenn wir nicht mehr Zahlen müssen fürs abbestellen, als wir zahlen müssten fürs bestellen.
Dieser Zug ist leider abgefahren,weils halt eine ÖVP-BZÖ-FPÖ Mehrheit gibt ;O(
Aber vielleicht kann man diesen Schrott ja weiterverkaufen ;o) !

Van der Bellen arbeitet glaub ich dzt. nach dem Prinzip :
Nichts versprechen, Umsetzen was geht ! - sprich Tiefstapeln - das mach ich auch gerne.
Für die nächste Wahl gibts einen anderen Schwerpunkt ( coming soon ) !

ÖVP/SPÖ und die Anderen sind da halt anders : Alles Versprechen Nichts halten.

eclipse - 12. Jun, 22:56

@Marko25

Ich bin gegen die Eurofighter,und wenn man nicht mehr aus der Verträgen austeigen kann ,dann für baldigen Verkauf!

Für die nächste Wahl gibts einen anderen Schwerpunkt
meinst du die Bildungsoffensive der Wiener Grünen (sogennante Pisa Card)?
Marko25 - 13. Jun, 08:10

nein ...

Die Bildungsoffensive der Wiener ists nicht !

Ich kann/darf Dir nat. nicht die Wahlkampfstrategie posten, da hören die Anderen ja mit.

Ich war auf jeden Fall verblüfft, dann hatte ich Schiss, und dann dachte ich mir Mutig, da werden wir kl. Wahlhelferlein ganz schön gefordert !
eclipse - 13. Jun, 10:57

@Marko25

Jetzt hast du mich aber ganz schön neugierig gemacht!
Marko25 - 13. Jun, 22:17

das war mein Ziel ;o) *ggg*

na hoffentlich bist dann net enttäuscht ;), und wer weis obs tatsächlich kommt!

im Moment herrscht ja ein bisserl Vorwahlkampfstrategie Geplänkel, was aber auch immer ganz gut ist, den dann zieht man später, wenns ernst wird an einem Strang - hoffentlich ;o) !
RokkerMur - 13. Jun, 01:37

Da du ja meine Bilder verwenden darfst, sieht irgendwie krank aus der Herr...

eclipse - 13. Jun, 01:43

@RokkerMur

sieht krank aus?
für mich sieht es so aus,als wärest du davor zum Frühschoppen ;-))
RokkerMur - 13. Jun, 08:15

@eclipse
Ich gehe zu keinen Frühschoppen.
eclipse - 13. Jun, 10:55

@RokkerMur

ich dachte nur,weil das bild ist so unscharf...ich wollte dir nicht zu nahe treten,es tut mir leid.
RokkerMur - 13. Jun, 13:29

@eclipse
Das Bild ist zu stark komprimiert und genau richtig.
TheSource - 13. Jun, 08:41

Und ich bin der allertiefsten

Überzeugung
dass ein eigener Text - als solcher gekennzeichnet -
Neues brächte. Dies meine ich........ ad hoc.

eclipse - 13. Jun, 10:51

@TheSource

sorry, das müssen Sie mir näher erklären,da ich nicht ganz mitkomme..
Marko25 - 13. Jun, 22:14

unser interner Druck auf die Parteispitze hat gewirkt :o) !

Kurt Grünewald Wissenschaftssprecher der Grünen :

An der Abschaffung der Studiengebühren führe kein Weg vorbei, so der grüne Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald in der Tageszeitung "Die Presse" (Dienstag-Ausgabe).

eclipse - 14. Jun, 08:15

@Marko25

Marko, wenn es nur so einfach wäre!
Ich hoffe sehr dass du Recht hast!
Natürlich sprechen sich viele grüne für die Abschaffung der Gebühren aus,aber wenn der Sascha sich schon überlegt dann bin ich mir leider nicht mehr sicher ob die es doch belassen.
eclipse - 15. Jun, 13:07

Sascha beschwichtigt

Nach dem "Häme" aus der eigener reihe hat Heute im Ö1 Journal Van der Bellen beschwichtigt.

„Es war nicht gut mich auf Fragen einzulassen was wäre hypothetisch bei diversen Regierungsbildungen.
Ich habe davon gelernt.Demnächst beantworte es solche Fragen nicht.“ sagte er.
„EU Fighter und Studiengebühren sind sehr wohl Koalitions-Bedienungen, wäre keiner der Parteien auf Kompromisse bereit,dann werden wir auch keine Regierung haben.
Eine Regierung besteht von schließen von Kompromissen.
Die Grünen sind in der Lage zu beurteilen bei Koalitionsgesprächen wann ein packet grüne Handschrifft trägt, wann nicht.
Mann muss über alle Fragen grundsätzlich abwiegen.
Wir werden versuchen aus steigen aus dem aus diesem Monster EU Fighter.
Und natürlich sind die Grünen für die Abschaffung der Studiengebühren. „
Auf der frage wird es ein Finanzminister Van der Bellen geben sagte er kategorisch:
„ Darauf gebe ich Ihnen hier keine Antwort, erst nach der Wahl.“
Als ich den Sendung am Sonntag mitverfolgte, habe mich genau so gewundert,wie manche Kollegen Van der Bellens.
Er war uns diese Erklärung schuldig.

Marko25 - 15. Jun, 13:35

es ist so einfach !!

Sascha klopft im Moment ( weit vor der Wahl ) bei uns, der Grünen BASIS ab, was uns wirklich wichtig ist und was uns nicht so weh tut, um dann bei Koalitionsverandlungen seinen Spielraum zu kennen.

Die Abschaffung der Studiengebühren sind der BASIS sehr wichtig wie man gesehen hat, und VdB hat seine Meinung relativiert !
Hätte er seine Meinung komplett geändern, hätten die Medien geschrieben " VdB zeigt Führungsschäche" oder so.
eclipse - 15. Jun, 15:26

@Marko25

Die Abschaffung der Studiengebühren sind nicht nur "der BASIS sehr wichtig".
Vor allem der StudentInnen, die bisher grün gewählt haben. Für sie wäre es eine Enttäuschung.

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